Volltextveröffentlichung

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  Krankenversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R

  Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2012 - L 4 KR 44/08

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung wird von dieser Definition ein regelwidriger, vom Leitbild des gesunden Menschen abweichender, Körper- oder Geisteszustand umschrieben, der ärztlicher Behandlung bedarf oder den Betroffenen arbeitsunfähig macht (vgl.: Bundessozialgericht Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 3/03 R).

  Indem § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V neben der Heilung ausdrücklich auch die Linderung von Krankheitsbeschwerden zu den möglichen Zielen einer Krankenbehandlung zähle, mache das Gesetz keinen prinzipiellen Unterschied zwischen Krankheiten im engeren Sinne, bei denen die Betonung auf dem regelmäßig nur vorübergehenden Charakter einer als überwindbar angesehenen Gesundheitsbeeinträchtigung liege, und Behinderungen, die als weitgehend unabänderlich vor allem unter dem Gesichtspunkt des Ausgleichs für eine dauerhaft regelwidrige Körperfunktion die Leistungspflicht begründen könnten (vgl.: Bundessozialgericht Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 3/03 R).

• BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 11/98 R

  Erlaubnisvorbehalt bei neuartiger Arzneitherapie, Umfang der gerichtlichen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2012 - L 4 KR 44/08

  Weiterhin setzt die Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 12 SGB V bei einer im Einzelfall begehrten bestimmten Behandlung deren Zweckmäßigkeit voraus, womit die Behandlung objektiv ausgerichtet und auch hinreichend wirksam sein muss (vgl.: Höfler in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 12 SGB V Rn 23 ff. m.w.N.) Erforderlich ist insoweit ein wissenschaftlich begründeter Nachweis der Wirksamkeit, der nur dann anzunehmen ist, wenn die Wirksamkeit bis zur Behandlungszeit in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen aufgrund wissenschaftlich einwandfrei geführter Statistiken belegt ist (vgl.: Bundessozialgericht, Urteil vom 28. März 2000 - B 1 KR 11/98 R - und Urteil vom 5. Juli 1995 - 1 RK 6/95 - Höfler in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 12 SGB V Rn 28 m.w.N.).
• BSG, 05.07.1995 - 1 RK 6/95

  Leistungspflicht der Krankenkassen bei Drogensubstitution für Heroinabhängige, …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2012 - L 4 KR 44/08

  Weiterhin setzt die Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung gemäß § 12 SGB V bei einer im Einzelfall begehrten bestimmten Behandlung deren Zweckmäßigkeit voraus, womit die Behandlung objektiv ausgerichtet und auch hinreichend wirksam sein muss (vgl.: Höfler in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 12 SGB V Rn 23 ff. m.w.N.) Erforderlich ist insoweit ein wissenschaftlich begründeter Nachweis der Wirksamkeit, der nur dann anzunehmen ist, wenn die Wirksamkeit bis zur Behandlungszeit in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen aufgrund wissenschaftlich einwandfrei geführter Statistiken belegt ist (vgl.: Bundessozialgericht, Urteil vom 28. März 2000 - B 1 KR 11/98 R - und Urteil vom 5. Juli 1995 - 1 RK 6/95 - Höfler in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 12 SGB V Rn 28 m.w.N.).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2007 - L 4 KR 153/05

  Versorgung mit einer beidseitigen Mamma-Reduktionsplastik im Wege der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2012 - L 4 KR 44/08

  Nach dieser Vorschrift setzt die Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung eine "Krankheit" voraus (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Juni 2007 - L 4 KR 153/05).

• LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 170/14

  Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Anspruch auf Erstattung der …

  Die Krankenkasse sei an die medizinische Beurteilung des ordnungsgemäß handelnden Kassenarztes gebunden (Hinweis auf BSG 25.8.2009 - B 3 KR 25/08 R, LSG Sachsen-Anhalt 6.6.2000 - L 4 KR 44/08).